Glossar

Einleitende Worte zum Glossar

Wer Kontakt zu geflüchteten Menschen hat, wird oft auf Fachbegriffen und Abkürzungen rund um das Asylverfahren stoßen. Diese Begriffe muss natürlich niemand alle kennen - sie sind oft kompliziert und viele klingeln ähnlich. Gerade deswegen haben wir sie hier nochmal aufgeführt.

A

Asylrecht: Das Recht auf Asyl ist in der deutschen Verfassung niedergeschrieben. Es ist in Deutschland ein Grundrecht. Dieses Grundrecht wurde allerdings seit dem sogenannten Asylkompromiss 1993 deutlich eingeschränkt. Seit 1999 liegt das Asylrecht im Aufgabenbereich der Europäischen Union, welche aber viele nationale Asylrechtssprechungen weiterhin gelten lässt. In den Asylrechtsreformen seit 2014 wurde das Asylrecht in Deutschland erneut verschärft.

Zum Nachlesen: https://mediendienst-integration.de/migration/flucht-asyl/asylrecht.html

Aufenthaltsgestattung/-erlaubnis: Die Aufenthaltsgestattung bzw. -erlaubnis ist ein zeitlich begrenzter Aufenthaltsstatus der z.B. aus familiären Gründen, zum Ausführen und Beenden einer Ausbildung oder Erwerbstätigkeit oder aus politischen und humanitären Gründen erteilt werden kann. Eine solche Aufenthalserlaubnis kann verlängert werden, wenn z.B. eine Ausbildung noch nicht abgeschlossen ist, kann aber auch beendet werden, wenn eben z.B. eine Ausbildung abgeschlossen wurde. Seit kurzem ist an eine Aufenthalsgestattung und eine evtl. Verlängerung auch die verpflichtende Teilnahme an einen Integrationskurs geknüpft. Jede Person, die einen Asylantrag gestellt hat, erhält erstmal eine Aufenthaltsgestattung, bis im Asylverfahren entschieden wurde.

Asylverfahren: Im Asylverfahren wird, nach dem Stellen des Asylantrags, vom BAMF geprüft, ob einer Person in Deutschland Asyl gewährt wird oder nicht bzw. welchen (evtl. vorübergehenden) Aufenthaltsstatus die betreffende Person erhält oder ob sie direkt zur Ausreise aufgefordert wird.

Asylantrag: Wenn geflüchtete Personen nach Deutschland kommen, sollten sie sich als erstes bei einer Erstaufnahmestelle melden. Dort werden sie registriert (manchmal zum ersten Mal, manchmal wurden sie schon in anderen EU- und nicht-EU-Ländern registriert). An dieser Stelle sollte der Wunsch geäußert werden, einen Antrag auf Asyl stellen zu wollen. Der tatsächliche Asylantrag wird dann beim BAMF gestellt. Beim Stellen des Antrags werden Fotos von der betreffenden Person gemacht, es werden Fingerabdrücke genommen und in manchen Fällen wird ein 25-Fragen-Katallog gestellt, z.B. nach dem Herkunftstaat, der Familie und dem Einreiseweg. Wurde ein Asylantrag gestellt, erhält die Person zunächst eine Aufenthaltserlaubnis.

Asylberechtigung: Eine Asylberechtigung erhalten alle Menschen, die im Asylverfahren nach Artikel 16a des Grundgesetzes anerkannt wurden. Wie anerkannte Flüchtlinge erhalten auch Asylberechtigte zunächst eine Aufenthaltserlaubnis über 3 Jahre sowie eine Arbeitserlaubnis. Dann werden Die Asyl- bzw. Schutzgründe erneut überprüft. Sollte die Asylberechtigung nicht wiederrufen werden, kann eine Niederlassungserlaubnis erfolgen.

Abschiebung: Eine Abschiebung ist die unter Zwang durchgesetzte Ausreisepflicht.

Anhörung (im Asylverfahren): Die Anhörung ist der wichtigste Schritt im Asylverfahren. Bei dieser Anhörung hat die geflüchtete Person die Chance geltend zu machen, warum er oder sie geflohen ist und vor allen, warum eine Rückkehr in das Herkunftsland nicht möglich ist. Auf der Grundlage des Protokolls aus der Anhörung wird die Entscheidung über die Asylberechtigung getroffen.

Aufenthaltsstatus / Aufenthaltstitel: Mit dem Aufenthaltstatus ist der asylrechtliche Status einer Person gemeint, die sich in Deutschland aufhält.

Asylbewerberleistungsgesetz: Mit dem Asylbewerberleistungsgesetz wird festgelegt, welche Leistungen zur Grundsicherung der Existenz an Asylsuchende mit Duldung oder einem bestimmten Aufenthaltstitel in Deutschland gewährt werden.

Aufenthaltserlaubnis: Eine Aufenthaltserlaubnis kann erteilt werden, wenn das Asylverfahren negativ entschieden wurde, es aber rechtliche oder tatsächliche Gründe gibt, warum eine Person nicht ausreisen kann. Rechtliche Gründe können z.B. eine schwere Erkankung sein, tatsächliche Gründe können u.a. fehlende Flugverbindungen sein. Die Aufenthaltserlaubnis wird für 6 Monate ausgestellt und kann so lange verlängert werden, bis die Gründe wegfallen. Bei einer Aufenthaltserlaubnis ist ein Familiennachzug nicht mögich (siehe "Familiennachzug").

Ausländerbehörde: In der Ausländerbehörde wird sich mit mit "Aufenthalt und Einbürgerungen" in Bremen befasst. Hier werden die Anträge auf Asyl gestellt. Die Hauptstelle der Ausländerbehörde Bremen befindet sich in der Stresemannstraße 48, 28207 Bremen.

Ausreiseverpflichtung: Wenn eine Person eine "Ausreiseverpflichtung" erhalten hat, ist das Asylverfahren negativ abgeschlossen und die Person wird aufgefordert Deutschland zu verlassen. Eine Ausreiseverpflichtung kann unter bestimmten Umständen aufgeschoben werden (siehe "Duldung").

B

BAMF: "BAMF" wird oft als Abkürzung für das "Bundesamt für Migration und Flüchtlinge" benutzt. Im Aufgabebereich des BAMF liegt unter anderem die Prüfung der Asylanträge.

Büma: "Büma" ist die Abkürzung für die "Bescheinigung über die Meldung als Asylsuchender". Diese Bescheinigung gilt als Ausweisersatz und ist für die Dauer des Asylverfahrens gültig.

BfF: Die Abkürzung "BfF" steht für "Beratungsstelle für Flüchtlinge". Allein von der AWO Bremen gibt es in Bremen fünf solcher Beratungsstellen. Auch von anderen Trägern gibt es Beratungsstellen für Geflüchtete. Die Beratungen sind kostenlos. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt. Momentan ist mit langen Wartezeiten zu rechnen.

C

Case-Manegment: Als Case-Managment wird die systematische Begleitung und Betreuung eines Falls bezeichnet. Ein solches Case-Managment findet für alle unbegleiteten Minderjährigen Geflüchteten statt und wird vom Jugendamt getragen.

Clearingstellen/Clearingverfahren (bei UmAs): Das sogenannte Clearingverfahren wird in den Clearingstellen durchgeführt. Hierbei geht es u.a. darum, einen Vormund für die unbegleitete minderjährige geflohene Person zu finden, die medizinische und therapeutische Versorgung zu sichern, Familienzusammenführungen zu ermöglichen, sowie in manchen Fällen schon Asyl zu beantragen und den aufenthalsrechtlichen Titel zu klären. Clearingstellen müssen von anerkannten Trägern der Jugendhilfe geleitet werden.

D

Duldung: Eine Duldung bezeichnet "die vorübergehende Aussetzung einer Abschiebung". Die Duldung ist keine Aufenthaltserlaubnis und gilt nur für 3 Monate (oft werden Duldungen immer wieder verlängert). Eine Duldung wird oft erteilt, wenn eine Abschiebung nicht möglich ist, z.B. wenn Ausweispapiere fehlen, es keine Flugverbindungen gibt oder eine Person ernsthaft erkrankt ist.

Dublin-Verfahren/-Verordnung: In einem Dublin-Verfahren wird geprüft, ob ein anderes Mitgliedsland der Europäischen Union für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig ist. Daraufhin kann eine Übersetzung einer asylsuchenden Person in das betreffende Land statt finden. Ein Dublin-Fall wird dann festgestellt, wenn die asylsuchende Person nachweislich über ein anderes europäisches Land nach Deutschland eingereist ist. Für manche Länder, wie z.B. momentan Ungarn, wird das Dublin-Verfahren aus humanitären Gründen vorübergehend ausgesetzt.

E

Entscheider*innen: Ein*e Entscheider*in ist die Person, die auf der Grundlage des Protokolls aus der Erstanhörung darüber entscheidet, ob der betreffenden asylsuchenden Person Asyl gewährt wird oder nicht. Die Entscheider*innen sind Mitarbeitende des BAMFs

EAE: Die Abkürzung "EAE" steht für "Erstaufnahmeeinrichtung". Eine Erstaufnahmeeinrichtung der AWO Bremen befindet sich bei der ZAst (s. Z). In einer Erstaufnahmestelle verpflegen sich die Bewohner*innen nicht selbst. Siehe "Notunterkunft"

F

(ausgesetzter) Familiennachzug: Familiennachzug bedeutet, dass die Familie eines Familienangehörigens, der nach Deutschland geflohenen ist, unter bestimmten Umständen nach kommen kann und ebenfalls einen Aufenthaltstitel erhählt. Dazu muss der sich in Deutschland befindende Angehörige einen Aufenthaltstitel haben, über ausreichend Wohnraum verfügen und der Lebensunterhalt muss gesichert sein.

Für Menschen die den Status des "subsidiären Schutzes" erhalten ist der Familiennachzug der Zeit ausgesetzt. Diese Regelung betrifft momentan vor allem Menschen aus Syrien.

Flüchtlingsschutz: Flüchtlingsschutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention erhalten Personen, die glaubhaft machen können, dass sie von staatlichen oder auch nicht-staatlichen Akteur*innen verfolgt werden. Gründe für eine solche Verfolgung können u.a. die politische Überzeugung, die Nationalität, die Religionszugehörigkeit, die sexuelle Orientierung oder auch die Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe sein. Der Flüchtlingsschutz greift dann, wenn sich die betreffenden Personen nicht in ihrem Herkunftsland befinden und auch den Schutz dieses Landes aus Gründen der Verfolgung nicht wahrnehmen können und/oder wollen. Mit dem Status des Flüchtlingsschutzes wird eine Aufenthaltserlaubnis über 3 Jahre erteilt, der Arbeitsmarkt ist für die betroffenen Personen frei zugänglich und nach 5 Jahren kann eine Niederlassungserlaubnis erteilt werden.

Freiwillige Ausreise: Bei negativ Entscheidung im Asylverfahren werden die betroffenen Personen zur Ausreise zu einem bestimmten Datum aufgefordert. Treten die Personen diese Ausreise selbst an, wird diese als "freiwillig" bezeichnet.

G

H

I

Integrationskurs: Ein Integrationskurs setzt sich aus Sprach- und Orientierungskurs zusammen. Im Sprachkurs können die Teilnehmer*innen die deutsche Sprache bis zu dem B1-Niveau erlernen. Im sogenannten Orientierungskurs wird Wissen über die deutsche Rechtssprechung, die deutsche Geschichte und das deutsche kulturelle Bezugssystem vermittelt. Diese Integrationskurse sind für viele Migrant*innen verpflichtend und unumgänglich für eine spätere eventuelle Niederlassungserlaubnis.

Inobhutnahme: "Inobhutnahme" bedeutet in diesem Fall, dass das Jugendamt für unbegleitete Minderjährige Ausländer / Geflüchtete zuständig ist und diese in Jugendhilfeeinrichtungen untergebracht werden.

J

Jugendamt: Das Jugendamt, bei welchem sich ein UmA als erstes meldet bzw. dem die Person übertragen wird ist gesetzlich verpflichtet die unbegleitete minderjährige Person umgehend in Obhut zu nehmen.

K

Krankenkassenkarte: Im Land Bremen erhalten Asylsuchende eine Versicherten-Chipkarte und somit Zugang zum Gesundheitssystem. Diese Chipkarten ersetzen die einzeln ausgestellten und stigmatisierenden Krankenscheine.

L

Leistungen: siehe "Asylbewerberleistungsgesetz"

M

Meldung als Asylsuchender: siehe "Asylantrag"

N

Notaufnahme: siehe "EAE"

Notunterkunft: Als Notunterkunft werden solche Unterkünfte bezeichnet, die für Geflüchtete als erste Bleibe eingerichtet werden. Oft wurden und werden solche Notunterkünfte sehr schnell und temporär eingerichtet. Sie können sich u.a. auch in zeitweise umfunktionierten Räumlichkeiten, wie z.B. Sporthallen, befinden. Von diesen Notunterkünften aus sollten die Geflüchteten möglichst schnell in ÜWHs kommen und dann ggf. in eigene Wohnungen.

negativer Bescheid bzw. negativer Abschluss des Asylverfahrens: einen negativen Bescheid erhält die betreffende Person, wenn das Asylverfahren negativ entschieden wurde, d.h. wenn die betreffende Person keinen Aufenthaltstitel erhält (außer die Duldung bis zur Ausreise) und die Person zur Ausreise aufgefordert wird. Die Entscheidung erhält die betreffende Person per Post (siehe "Post").

Nationales Abschiebeverbot: Ein nationales Abschiebeverbot kann unter Umständen gelten, wenn die betreffende Person keinen sowohl keinen subsidiären Schutz, als auch keinen Flüchtlingsschutz oder keine Asylberechtigung erhalten hat. Solche nationalen Abschiebeverbote können ausgesprochen werden, wenn eine Abschiebung die Verletzung der Europäischen Menschenrechtskonventionen darstellen würde und im Zielland eine Bedrohung für Leib, Leben und Freiheit herrscht. In solchen Fällen erhalten die Betroffenen eine Aufenthalserlaubnis über ein Jahr. Diese Erlaubnis kann unter Umständen auch verlängert werden.

Niederlassungserlaubnis: Eine Niederlassungserlaubnis wird frühestens nach 5 Jahren gewährt. Um eine Niederlassungserlaubnis zu erhalten, müssen u.a. der Lebensunterhalt selbstständig gesichert werden können, außerdem müssen gute Deutschkenntnisse vorliegen sowie keine Vorstrafen. Eine Niederlassungserlaubnis ist nicht befristet, mit ihr hat man freien Zugang zum Arbeitsmarkt. Unter manchen Umständen, z.B. bei hochqualifizierten Fachkräften, ist die Niederlassungserlaubnis nicht an zeitliche Vorgaben gekoppelt.

O

P

Post: Natürlich muss der Begriff an dieser Stelle nicht erklärt werden. Trotzdem wurde er in dieses Glossar mit aufgenommen, da die Post und die postalische Ereichbarkeit für Asylsuchende von besonderer Bedeutung ist. Es werden sehr viele wichtige Dokumente und auch Termine, wie z.B. die Einladung zur Erstanhörung, per Post verschickt. Es ist für Asylsuchende von daher besonders wichtig, regelmäßig die Post zu überprüfen und immer eine gültige Adresse anzugeben. Wenn Briefe etc. nicht verstanden werden können ist es sehr wichtig sich diese übersetzen zu lassen.

Q

R

Rechtsberatung: Viele Sachverhalte im Asylverfahren sind kompliziert. Oft braucht es rechtliche Beratung und Hilfe, z.B. um einen Widerspruch einzulegen.

S

Sichere Herkunftsländer/-Staaten: Das BAMF bezeichnet die gesetzlich als sichere Herkunftssaaten definierten Länder als solche, "von denen sich aufgrund des demokratischen Systems und der allgemeinen politischen Lage nachweisen lässt, dass dort generell keine staatliche Verfolgung zu befürchten ist und dass der jeweilige Staat grundsätzlich vor nichtstaatlicher Verfolgung schützen kann. Schutz vor nichtstaatlicher Verfolgung bedeutet zum Beispiel, dass Rechts- und Verwaltungsvorschriften zum Schutz der Bevölkerung existieren und diese auch zugänglich gemacht und angewendet werden. Es gilt dann die sogenannte Regelvermutung, dass keine Verfolgungsgefahr vorliegt."

Zu den gesetzlich festgelegten sogenannten "sicheren Herkunftsstaaten" zählen: die Mitgliedsstaaten der EU, Ghana, Senegal, Serbien, Montenegro, Albanien, Kosovo, Mazedonien sowie Bosnien und Herzegowina.

Aufgrund der sogenannten "Regelvermutung", dass die Sicherheit der Menschen in diesen Ländern gewährleistet ist, fallen viele Asylverfahren von Menschen aus diesen Ländern negativ aus.

Sprachkurs: siehe "Integrationskurs"

subsidiärer Schutz: Subsidiären Schutz erhalten Menschen, die glaubhaft vorbringen können, dass ihnen in ihrem Herkunftsland ernsthafter Schaden wie z.B. Folter und willkürliche Gewalt durch internationale oder nationale bewaffnete Konflikte, droht. Sie müssen deutlich machen können, dass ihnen im Herkunftsland kein staatlicher Schutz gewährleistet ist. Dieser Subsidiäre Schutz greift dann, wenn kein Flüchtlingsschutz und keine Asylberechtigung gewährleistet wird. Der subsidiäre Schutz dauert 1 Jahr und kann um jeweils zwei weitere Jahre verlängert werden. Mit diesem Status können die Schutzsuchenden uneingeschränkt am deutschen Arbeitsmarkt teilhaben. In der deutschen Praxis ist ein Familiennachzug für Menschen mit subsidiärem Schutz momentan ausgesetzt. Die Regelung des subsidiären Schutzes gilt zur Zeit vor allem für Menschen aus Syrien.

T

Trauma: Der Begriff Trauma kommt aus dem Griechischen und heißt so viel wie "Wunde". Im übertragenden Sinne lässt es sich als eine seelische Verletzung verstehen. Diese kann entstehen, wenn es zu "einer Überforderung der psychischen Schutzmechanismen durch ein traumatisierendes Erlebnis kommen kann. Als traumatisierend werden im Allgemeinen Ereignisse wie schwere Unfälle, Erkrankungen und Naturkatastrophen, aber auch Erfahrungen erheblicher psychischer, körperlicher und sexueller Gewalt sowie schwere Verlust- und Vernachlässigungserfahrungen bezeichnet" (Deutsche Gesellschaft für Psychotraumatologie). Die Erlebnisse durch und auf einer Flucht können traumatisierend sein.

U

UmAs (ehem. UmF): Die Abkürzung "UmA" steht für "unbegleitete minderjährige Ausländer". Diese Bezeichnung ist die aktuelle bezeichnung für alle minderjährigen Geflüchteten, weil diese in den meisten Fällen noch keinen Asylantrag gestellt haben, also offiziell nicht als Asylsuchende bzw. als Flüchtlinge bezeichnet werden.

ÜWH: Die Abkürzung "ÜWH" steht für "Übergangswohnheim". Übergangswohnheime sind Sammelunterkünfte für Geflüchtete in denen sie oft viele Monate lang leben, bevor viele von ihnen in eigene, angemietete Wohnungen ziehen können. In den ÜWHs können sich die Bewohner*innen selbst verpflegen.

V

Vormundschaft: als Vormundschaft wird die gesetzlich geregelte Fürsorge für eine minderjährige, noch nicht mündige und geschäftsfähige Person bezeichnet. Alle UmAs haben einen solchen Vormund.

W

Wartezeiten: Es gibt keinen festen Begriff wie "Wartezeiten". Geflüchtete sind allerdings im Ablauf des Asylverfahrens und auch außerhalb davon ständig mit Wartezeiten konfrontiert, die oft sehr lange dauern können. Gewartet werden muss vor allem auf die Entscheidung über das Asylgesuch, aber eben auch auf den Umzug in eine Wohnung oder die Teilnahme in einem Sprachkurs.

Widerrufsrecht / Widerspruch: Das Widerrufsrecht kann dann geltend gemacht werden, wenn der Asylantrag negativ entschieden, also abgelehnt, wurde. Ist das der Fall, kann die betreffende Person Widerspruch bei einem Gericht einlegen. Diesen Widerspruch sollte die Person unbedingt in rechtlicher Begleitung eines Anwalts vorbringen. Wichtig ist auch, dass der Widerruf unverzüglich nach dem Erhalt der Entscheidung des BAMFs eingelegt wird, da es dafür nur eine Frist von einer Woche gibt. Sollte eine Person also schon einen negativen Ausgang des Asylverfahrens fürchten ist es ratsam, schon vor dem Feststehen der Entscheidung einen Anwalt zu Rate zu ziehen.

Wohnraumvermittlung: Es gibt viele Stellen, die geflüchtete Personen bei der Wohnraumsuche unterstützen. Trotzdem ist der Wohnraum in Bremen knapp. Erschwerend kommt hinzu, dass viele Vermieter*innen befürchten, die Miete können von geflüchteten Menschen nicht getragen werden. Fakt ist, dass zunächst das Sozialamt die Mietzahlung für Geflüchtete übernimmt (auch, wenn sie sich noch im langwierigen Asylverfahren befinden). Eine eigene Wohnung zu haben, ermöglicht geflüchteten Menschen Privatsphäre und Selbstbestimmtheit, außerdem fördert sie gleichzeitig die soziale Einbindung in den neuen Stadtteil.

X

Y

Z

ZAst: Die Abkürzung "ZAst" steht für "Zentrale Aufnahmestelle für Asylberwerber und Flüchtlinge". Hierhin kommen alle Geflüchteten zu allererst, bevor sie dann in Übergangswohnheime umziehen.